Ein Rückblick - Die LINKE im Stadtrat Jena 2004 - 2009

Zur Stadtratswahl am 27. Juni 2004 wurde die PDS mit 24,22 % der abgegebenen Stimmen die stärkste Fraktion im Jenaer Stadtrat und zog mit insgesamt 11 Sitzen in diesen ein. Heute, etwas mehr als einen Monat vor der anstehenden Kommunalwahl am 07. Juni 2009 ist es Zeit, eine Bilanz der letzten fünf Jahre zu ziehen.
Als stärkste Fraktion im Jenaer Stadtrat und insbesondere durch ihre konsequente überlegte Politik ist der LINKEN vor allem eins gelungen: Politik in Jena ist ohne DIE LINKE nicht mehr zu machen. Die Fraktion hat mehrfaches bewiesen: DIE LINKE ist in der Lage und stellt sich der Verantwortung, den Haushalt der Stadt Jena auch in schwierigen Zeiten mit zu gestalten und abzustimmen. DIE LINKE nimmt keine einseitige Schwerpunktsetzung vor, sondern setzt sich ganzheitlich für Jena ein.
Mit über 60 Beschlussvorlagen und über 100 Anfragen in den Bereichen Stadtentwicklung, Verkehr und Umwelt, Leben in Jena, Optionsmodell, Arbeit des Stadtrates, Jugend und Bildung ist es gelungen, Jena weiter zu entwickeln, hin zu einer lebens- und liebenswerten Stadt für alle in ihr lebenden BürgerInnen, unabhängig vom Einkommen, unabhängig vom sozialen Status. Unsere Politik war dabei immer an den Menschen orientiert - sie und ihre Bedürfnisse standen im Vordergrund. Dass die Mehrheit unserer Beschlussvorlagen angenommen und umgesetzt wurde, dass nicht nur die CDU zwischenzeitlich versuchte, uns "links zu überholen", spricht für die Arbeit der Fraktion der letzten Jahre. Eine Arbeit und eine Politik, die sich positiv für Jena auswirkte.
Oft genug waren es zähe Verhandlungen, die geführt werden mussten, um bspw. den Bürgerhaushalt oder auch den Jugendförderplan zu beschließen. Oft genug war es anstrengend, andere Fraktionen zu überzeugen. Aber all dies hat sich gelohnt. Es hat sich gelohnt für die Kinder- und Jugendarbeit, welche nun mit einem 3-jährigen Sockelbetrag abgesichert ist und sie unabhängig von Finanzlagen grundsätzlich sichert. Es hat sich gelohnt für einen neuen Kindergarten am Beutenberg, es hat sich gelohnt für die Integrierte Gesamtschule Grete Unrein, welche nun weitestgehend barrierefrei mit einem Fahrstuhl ausgestattet wird. Ebenso gelohnt hat es sich für 30 Menschen, welche aus Hartz IV nun in das Programm Kommunale Arbeit aufgenommen werden können.
Fünf Jahre linke Politik in Jena sind erkennbar - erkennbar für Kinder und Jugendliche, erkennbar für Menschen aus anderen Ländern, erkennbar für Menschen mit geringem Einkommen, erkennbar im Bildungsbereich, Wirtschaftsbereich - fünf Jahre, in denen sich in Jena vieles getan hat. Es hat sich gelohnt, für linke Politik zu kämpfen, es hat sich gelohnt, den Versuch zu starten und mit der Umsetzung zu beginnen, Jena sozialer und gemeinschaftlicher zu gestalten. Und nicht zuletzt: es hat auch Spaß gemacht. Im Stadtrat, in den Ausschüssen und in der Fraktion.
Für diese Politik weiter einzutreten und zu kämpfen sollte unser aller Aufgabe und Ziel sein: in den vor uns liegenden Wahlkämpfen und zuallererst: für die Stadtratswahl am 07. Juni 2000, um wieder mit der stärksten Fraktion einzuziehen und vor allem um weiterhin Jena zu einer lebens- und liebenswerten Stadt für alle zu entwickeln.
An dieser Stelle möchte ich, auch im Namen der bisherigen Fraktionsvorsitzenden und deren StellvertreterInnen, denjenigen danken, die die letzten fünf Jahre maßgeblich mitgestaltet haben und sich gemeinsam mit uns für die Umsetzung linker Politik in Jena eingesetzt haben: Dankeschön!

Katharina König