Jena für alle
Kommunalwahlprogramm 2009


"Die beste Kur für Probleme der Demokratie ist mehr Demokratie" (John Dewey)

Liebe Bürgerinnen und Bürger, "Jena für alle",
so haben wir unser Kommunalwahlprogramm überschrieben. Damit unterbreiten wir Ihnen ein Diskussionsangebot zur Gestaltung der Stadtpolitik. Fast 18 Jahre waren wir Oppositionspartei im Stadtrat.
Jena hat trotz aller sozialen und wirtschaftlichen Verwerfungen nach 1989 eine gute Entwicklung genommen. Wir haben unsere Aufgabe immer darin gesehen, den Blick auf die Dinge zu richten, die nicht so recht zum "Leuchtturm "Jena passten. Arbeitslosigkeit, Kostensteigerungen für Fahrscheine, Kultur- und Bildungsangebote, Abwanderung junger Menschen oder die schwierige Situation von Vereinen oder Verbänden bei der Finanzierung ihrer Arbeit, zu wenig Personal in der Kinderbetreuung und anderes mehr haben das Licht des "Leuchtturms" gedämpft. Als stärkste Fraktion im Stadtrat haben wir viel erreicht: das kostenlose Mittagessen bis zur fünften Klasse, den nun bald beginnenden Bau einer Kindertagesstätte auf dem Beutenberg, die bessere Finanzierung der Kindertagesstätten, ein Programm "Kommunale Arbeit" - das sind einige Ergebnisse unserer Tätigkeit. Insbesondere in den letzten Jahren haben wir unsere Vorschläge und Vorstellungen immer wieder in Anhörungen mit den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern diskutiert. Es ist uns wichtig, nicht nur in Wahlkampfzeiten nach Ihrer Meinung zur Gestaltung des Gemeinwesens zu fragen. Deshalb gilt unsere Unterstützung in besonderer Weise der Entwicklung des Bürgerhaushaltes der Stadt Jena. Als ehrenamtliche Beigeordnete bin ich für den Bürgerhaushalt verantwortlich und bin der festen Überzeugung, dass sich hier ein spannendes Kommunikationsfeld zwischen Verwaltung, Stadträten und den Menschen unserer Stadt entwickelt, das Menschen auch außerhalb von Wahlen Möglichkeiten der Mitwirkung und Mitbestimmung einräumt.
Der Jenaer Stadtrat lebt seit zwei Jahren ohne Koalition und ich sage, das ist gut so. Kommunalpolitik sollte sehr ideologiefrei und sachorientiert sein. Jede Partei hat ihren Blick und ihre Schwerpunkte; aus den vielen Blicken das Sichtfeld heraus zu verhandeln, das möglichst vielen etwas bringt, halte ich für eine gute politische Lösung. Selbst wenn es anstrengend ist, es bekommen jedoch alle das Recht der Mitbestimmung und nicht nur eine mehrheitliche Koalition.

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
Sie haben am 7. Juni diesen Jahres die Wahl. Nehmen Sie ihr Wahlrecht wahr!
Wir bieten ihnen unsere Politikangebote zur Diskussion an. Ihre Meinung interessiert uns! Sie finden uns, wie seit vielen Jahren an Ständen auf den Straßen und Plätzen und selbstverständlich in unserer Geschäftsstelle "Markt 4" und im Internet. Wir wollen Jena zu einer lebens- und liebenswerten Stadt gestalten, die ihre gute Entwicklung fortsetzt, aber in der auch alle Menschen gleiche Entwicklungs- und Lebenschancen haben und nicht Hartz IV oder Billiglöhne das Leben von vornherein einschränken und begrenzen.
Unterstützen Sie uns dabei und geben Sie uns zur Kommunalwahl am 7. Juni 2009 ihre Stimme!

Dr. Karin Kaschuba, Spitzenkandidatin der Linkspartei zur Kommunalwahl 2009 in Jena