Aus dem Thüringer Landtag


Konjunkturpaket II - vier Stunden Debatte im Thüringer Landtag (Februar 2009)
Eine lange Zeit für ein Ergebnis, das alles offen lässt. Der Beschluss heißt: Thüringer Sofortprogramm für Arbeitsplätze und beinhaltet folgende Punkte: Schwerpunktsetzung auf ein kommunales Investitionsprogramm sowie für nachhaltig wirkende Investitionen, wie die Bezuschussung von Maßnahmen... Mehr...

Freier und unentgeltlicher Zugang (Februar 2009)
Freier und unentgeltlicher Zugang zu den Informations- und Bildungsangeboten der Hochschulen als Verfassungsgebot war der Kern eines Antrages der Linkspartei. Nach längerer parlamentarischer Debatte wurde er von SPD und CDU abgelehnt bzw. nicht unterstützt. Mehr...

Demokratiepreis 2008 (November 2008)
DIE LINKE hat am 04. November 2008 den von ihr ins Leben gerufenen Demokratiepreis im Rahmen einer Feierstunde im Landtag verliehen. Nach 2004 und 2006 wurden damit bereits zum 3. Mal Menschen geehrt, die sich durch Initiativen und Engagement für demokratisches Miteinander einsetzen.
Aus Jena erhielt der Freizeitladen Winzerla den Demokratiepreis in der Kategorie langjährig arbeitende Initiativen und Projekte. Mehr...

Die weltweite Finanzkrise und der Thüringer Landtag (Oktober 2008)
In zwei Beratungen befasste sich der Landtag mit dem Thema "Auswirkungen der Finanzmarkt- und Immobilienkrise auf Thüringen" sowie in einer Sondersitzung mit dem Thema "Sofortmassnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung der Finanzmarktkrise und ihrer Folgen". Mehr...

Landtagsdebatte zur Finanzierung der Hochschulausbildung in Thüringen (September 2008)
In der Sitzung des Thüringer Landtages am 03.07.2008 wurde ein Paket von Gesetzesentwürfen zum Hochschulbereich in Thüringen diskutiert. Dem Gesetz der Landesregierung "Thüringer Gesetz zur Änderung des Hochschulzulassungs- und -zugangsrechtes" wurden 2 Gesetze der Linkspartei entgegengesetzt. Mehr...

Ablehnung des Diätenmoratoriums instinktlos (Juli 2008)
Die Ablehnung des von der Fraktion DIE LINKE beantragten Diätenmoratoriums durch CDU und SPD bewertet die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Karin Kaschuba als völlig instinktlos und fern der Lebensrealität von Bürgerinnen und Bürgern. Mehr...

CDU-Fraktion lässt Bibliotheken im Regen stehen (Juli 2008)
Dies hätte ein guter Tag sein können für Thüringen, seine Kultur und ganz besonders für seine Bibliotheken. "Es wurde die Möglichkeit vertan, ein modernes Bibliotheksgesetz auf den Weg zu bringen", so die Meinung der Fraktion DIE LINKE nach der jüngsten Debatte zum Bibliotheksgesetz im Landtag. Mehr...

Armutsdiskussion führte zu heftigem Schlagabtausch im Landtag
Die Diskussion in der Julisitzung des Thüringer Landtages zum Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Erstellung eines Armuts- und Reichtumsberichts für Thüringen hatte zu heftigen Auseinandersetzungen geführt. Ausgangspunkt war der vorgelegte 3. Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung. Mehr...

Althaus musste sein Kabinett auswechseln (Juni 2008)
Der Innenminister des Freistaates trat zurück, gleich darauf wollte auch der Kultusminister nicht mehr Minister sein und Dieter Althaus benannte seine neue Mannschaft. Neuer Kultusminister, verantwortlich für Bildung, Kultur und Wissenschaft, sollte der Abgeordnete Peter Krause werden. Mehr...

Unfähigkeit der Landesregierung - Murks im Thüringer Hochschulgesetz (Juni 2008)
Das Urteil des Verwaltungsgerichts Weimar vom 29.05.2008 zur Unzulässigkeit von Exmatrikulationen wegen Beteiligung am Gebührenboykott ist ein Beleg für die Unfähigkeit der Landesregierung und für Murks im Thüringer Hochschulgesetz. Mehr...

Kürzungen für Frauenzentren betreffen auch Jena (April 2008)
Dr. Karin Kaschuba kritisiert die beabsichtigte Kürzung der Finanzmittel für die Frauenzentren durch die Landesregierung. Davon ist in Jena auch das Frauenzentrum Towanda betroffen. Der Finanzhaushalt ist hier seit Jahren so eng gestrickt, dass es keine Spielräume mehr gibt und weitere Kürzungen die Arbeitsfähigkeit des Vereins völlig in Frage stellen. Mehr...

Spenden für gemeinnützige Projekte (April 2008)
Dr. Karin Kaschuba übergab eine Spende von 400 Euro der Alternative 54 für den Schüleraustausch der Jenaplanschule und des Eine-Welt-Hauses e.V. mit der Partnerschule in Dulce Nombre in Nicaragua. Im März weilten Schüler aus Nicaragua zum Gegenbesuch in Jena. Mehr...

Wie soll Schule sein? (Februar 2008)
Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag hat einen Entwurf für ein alternatives Schulgesetz für Thüringen vorgelegt. Sowohl in der Partei als auch außerhalb der Partei wurde der Gesetzentwurf zur Diskussion gestellt. 2009 wollen wir mit dem Ergebnis dieses Diskussionsprozesses in den Wahlkampf gehen. Mehr...

Besuche und Gespräche (Februar 2008)
Dr. Karin Kaschuba besuchte am 06.02.2008 den Verein "Menschen ohne bezahlte Beschäftigung". Im Gespräch wurde deutlich, welche wichtigen Beratungshilfen der Verein gegenüber arbeitslosen Bürgerinnen und Bürgern erbringt. Mehr...

Zum Verbundtarifvertrag Mittelthüringen (Januar 2008)
An sich ist ein Verbundtarifvertrag eine gute Sache, er ermöglicht Bürgerinnen und Bürgern die Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel zu günstigen Konditionen. Im wirklichen Leben in Mittelthüringen betrifft diese Verbesserung jedoch nur bestimmte Menschen. Mehr...

Holocaust - Gedenktag an die Opfer (Januar 2008)
Zwei Tage vor dem Holocaust - Gedenktag traf der "Zug der Erinnerungen" in Erfurt ein. Der Zug steht auf Gleis 7 des Erfurter Hauptbahnhofes und erinnert an die Deportation jüdischer Kinder in die Vernichtungslager. Im Innern ist eine Ausstellung, die den Kindern wieder ein Gesicht und ihren Gedanken Leben gibt. Mehr...

Ein Thema der letzten Landtagssitzung: das Elisabethjahr (Januar 2008)
Frau Wackernagel (CDU) berichtete in umfangreichster und sehr emotionaler Weise über die heilige Elisabeth und ihr Wirken, schließlich hatte sie diese einst selbst verkörpert. Unsere Fraktion verzichtete danach auf ihren Redebeitrag, zumal die SPD bereits gewürdigt hatte, wie erfolgreich hier Kultur und Geschichte Thüringens aufgearbeitet und dargestellt wurden. Mehr...

DIE LINKE unterstützte die Belegschaft von Bike-Systems (Dezember 2007)
Auch im Wahlkreisbüro von Dr. Karin Kaschuba steht ein rotes Strike-Bike. Mit dem Kauf von Fahrrädern unterstützte DIE LINKE den Kampf um den Erhalt der Arbeitsplätze vom Bike-Systems Werk Nordhausen. Gemeinsam bestellten die Abgeordneten der Landtagsfraktion DIE LINKE und der Landesverband der Partei 26 "Strike Bikes". Mehr...

Soziale Schieflage des Landeshaushalts bleibt bestehen (Dezember 2007)
Wie in der abschließenden Haushaltsberatung des Finanzausschusses wurden auch in der Landtagssitzung alle 100 Änderungsanträge der LINKEN zum Doppelhaushalt 2008/ 09 abgelehnt. Die soziale Schieflage des Landeshaushalts bleibt weiter bestehen. Mehr...

DIE LINKE erneuert Kritik an Studiengebühren (November 2007)
DIE LINKE im Thüringer Landtag unterstützt umfänglich die Position des "freien zusammenschlusses von studentInnenschaften" (fzs) und der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) angesichts des kürz-lich vorgestellten Berichts an die Vereinten Nationen (UN). Mehr...

Keine grundlegenden Änderungen (Juli 2007)
Die Haushaltsdebatte im Thüringer Landtag am 12. und 13. Juli zeigte den Doppelhauhalt 2008/ 2009 als unfertiges Produkt, das zudem handwerklich schlecht gemacht ist. Es fehlt an tragenden Vorstellungen, zündenden Ideen und frischem Wind. Die neuerlichen Nachbesserungen im Finanzausgleich bringen keine grundlegenden Verbesserungen für die Kommunen. Mehr...

Hochschul- und Forschungspolitik nach Kassenlage (Juli 2007)
Die vom Ministerpräsidenten vorgestellte Zukunftsinitiative ŽExzellentes ThüringenŽ ist zwar ein Schritt in die richtige Richtung, aber es steht in Frage, ob sie auch zukunftsweisend ist. Vielmehr handelt es sich hier um eine Hochschul- und Forschungspolitik nach Kassenlage. Mehr...

falsche Politik der Landesregierung (Juli 2007)
Mit der Novellierung des Thüringer Hochschul- und Hochschulentgeltgesetzes wurden die Bedingungen für Studierende erheblich verschlechtert. Die 18. Sozialerhebung des Deutschen Studentenwerkes bestätigt die Fahrlässigkeit einer solchen Politik. So sind die Chancen für Kinder aus sozial schwachen Familien, studieren zu können, immer noch ungleich geringer als für Kinder aus so genannten höheren Sozialschichten. Mehr...

Kürzungen an den Hochschuleinrichtungen sind unverantwortlich (Juni 2007)
Die Kürzungspläne der Landesregierung sind nunmehr bei den Jenaer Hochschulen angekommen. Der seit Jahren nicht ausfinanzierte Personaletat hat sich verfestigt. Die Streichung von 81 Stellen an der Universität und 13 Stellen an der Fachhochschule sind Teil des Sparkurses der Landesregierung in Forschung und Lehre. Mehr...

Plünderung der kommunalen Kassen muss verhindert werden (Juni 2007)
Die Kritik von Thüringer Oberbürgermeistern am Entwurf des kommunalen Finanzausgleichs (KFA) wird von der Linksfraktion voll und ganz geteilt. Die CDU-Landesregierung setzt insbesondere mit der Streichung der Investitionspauschale die Handlungsfähigkeit der Kommunen aufs Spiel. Mehr...

Gegen Studiengebühren an Thüringen Hochschulen (April 2007)
"Gebühren für das Studium bis zum ersten berufsqualifizierten Abschluss sind aus prinzipiellen gesellschafts-, sozial- und bildungspolitischen Gründen abzulehnen", kommentiert Dr. Karin Kaschuba, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linkspartei. PDS-Landtagsfraktion, den Vorschlag des CDU-Politikers Schwäblein, Studiengebühren noch vor 2009 in Thüringen zu erheben. Mehr...

Alle reden vom Sparen... (April 2007)
... wir nicht! - das könnte der Wahlspruch der Verantwortlichen in Bund und Land für das Ausbauprojekt der B 88 in der Ortslage Jena-Maua sein. Mit diesem Millionenprojekt, das ausschließlich in Verantwortung der Bundes- und Landespolitik liegt, hat die Stadt nur das eingeschränkte Recht zur Abgabe einer Stellungnahme. Die Stadt wäre sicher froh, mit diesem Geld selbst planen zu können. Mehr...

Thüringer Theater und Orchester vor Kahlschlag (Februar 2007)
Die letzte Landtagssitzung war deutlich von der Diskussion um den Thüringer Kultusminister dominiert. Die Umstrukturierung der Thüringer Theater- und Orchesterlandschaft mittels Geld sorgt mittlerweile bundesweit für Aufsehen. Das mindeste was man dem Minister Goebel vorwerfen muß, ist konzeptionslose Kahlschlagpolitik. Mehr...




Artikel der Jahre 2005 - 2006